Seit 1977 erteilt das Europäische Patentamt in nur einem Prüfungsverfahren Europäische Patente, die im gesamten geographischen Europa gültig sind. Aufrechterhaltung und Durchsetzung sind jedoch bislang nur national möglich. Dies wird sich nun deutlich ändern und neue Möglichkeiten eröffnen. Durch das neue Einheitspatent kann der Patentschutz für die meisten Mitgliedsstaaten der EU günstiger aufrechterhalten werden. Das neue europäische Patentgericht wird die Möglichkeit bieten, Patente in zahlreichen Staaten gleichzeitig durchzusetzen. Das Verfahren wird effizienter, günstiger und schneller. Auch bestehende Europäische Patente sind von der neuen Gerichtsbarkeit betroffen, wobei die Möglichkeit eines „opt-out“ besteht.

Das Webinar gibt einen Überblick über die neuen Möglichkeiten sowie Hinweise zur Nutzung und Entscheidungsfindung, sowohl mit Blick auf zukünftige Patente wie auch mit Blick auf bestehende Patente.

Während der Veranstaltung besteht die Möglichkeit über den Chat Fragen an den Referenten zu richten.
Die Teilnahme ist kostenfrei. Bitte melden Sie sich online an, um die Zugangsdaten automatisch zu erhalten.

Programmschwerpunkte:

• Übersicht über das europäische Patentsystem
• Das Einheitspatent als neue Möglichkeit für Schutz in den meisten EU-Staaten
• Das einheitliche Patentgericht als neue Möglichkeit zur Durchsetzung von Patenten, insbesondere für KMUs
• Hinweise zur Nutzung und Entscheidungsfindung für Patentinhaber, auch von bereits erteilen Patenten

Referent:

• Dr. Martin Schlosser, Patentanwalt, Neusäß

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